(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Trampanapl, Hafenstraße 42, 20457 Hamburg (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Leistungen im Bereich Hafentechnik, Schwerlastlogistik und verwandte Dienstleistungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
(2) Maßgebend für den Leistungsumfang ist die Auftragsbestätigung des Auftragnehmers. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
(3) Der Auftraggeber ist an einen erteilten Auftrag vier Wochen gebunden.
(1) Der Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmer einzusetzen.
(3) Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.
(1) Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer rechtzeitig alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Zufahrtswege und den Einsatzort so herzurichten, dass die Leistung ohne Verzögerung erbracht werden kann.
(3) Bei Kranarbeiten hat der Auftraggeber für eine ausreichende Tragfähigkeit des Untergrunds zu sorgen und entsprechende Nachweise auf Anforderung vorzulegen.
(4) Der Auftraggeber trägt die Kosten für Verzögerungen, die er zu vertreten hat.
(1) Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Bei Aufträgen mit einer Laufzeit von mehr als vier Monaten behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, die Preise bei Änderung der Lohn- oder Materialkosten entsprechend anzupassen.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
(5) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(1) Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden.
(2) Verzögert sich die Leistung aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.
(3) Bei höherer Gewalt und anderen unvorhersehbaren Ereignissen ist der Auftragnehmer für die Dauer der Behinderung von der Leistungspflicht befreit.
(1) Der Auftragnehmer haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, unbeschränkt.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder auf der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Eine Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(1) Der Auftragnehmer unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung in angemessener Höhe.
(2) Auf Verlangen legt der Auftragnehmer dem Auftraggeber einen Nachweis über den bestehenden Versicherungsschutz vor.
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Durchführung des Auftrags zu verwenden.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
(1) Bei Stornierung eines bestätigten Auftrags durch den Auftraggeber fallen folgende Stornierungsgebühren an:
(2) Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.
(1) Bei Lieferung von Waren behält sich der Auftragnehmer das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und gegen Feuer, Wasser und Diebstahl ausreichend zu versichern.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Stand: November 2024